Die Betriebsstätte nach Art. 5 DBA-Australien. Eine Analyse unter Berücksichtigung der BEPS Maßnahme 7 [German]

Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 2,0, Hochschule Aalen, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem 1.1.2017 ist ein neues Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Australien (DBA) anzuwenden. Das neue DBA wurde weitestgehend an das aktuelle Musterabkommen (MA) der Organisation f r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) angepasst. Dar ber hinaus wurden bereits Ergebnisse des Base Erosion and Profit Shifting-Projekts (BEPS) zur Bek mpfung der Steuerverk rzung und Gewinnverlagerung ber cksichtigt. Noch bevor die BEPS Ma nahmen in das OECD-MA oder einem multilateralen bereinkommen eingearbeitet wurden, wurden in dem neuen DBA die Empfehlungen der BEPS Ma nahmen implementiert. Daher wurde ebenfalls die BEPS Ma nahme 7, welche die Verhinderung der k nstlichen Vermeidung einer Betriebsst tte betrifft, umgesetzt. Die BEPS Ma nahme 7 zielt insbesondere darauf ab, den in Art. 5 des DBA definierten Betriebsst ttenbegriff weiter zu fassen, sodass die Voraussetzungen f r das Vorliegen einer Betriebsst tte eher erf llt sind. Dadurch kann nach dem neuen DBA eine Betriebsst tte vorliegen, welche nach dem alten DBA nicht bestanden hat. Da das DBA als erstes Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen wurde, in dem der Betriebsst ttenbegriff nach der BEPS Ma nahme 7 aufgenommen wurde, bestehen Zweifelsfragen bzgl. der Auslegung und Anwendungsm glichkeiten dieser Vorschrift. Zweifelhaft ist, ob die Umsetzung der BEPS Ma nahme 7 zu dem gew nschten Ziel f hrt und welche Probleme in der Praxis damit einhergehen. Steht fest, dass eine Betriebsst tte vorliegt, ist zu bestimmen, wie die Betriebsst ttengewinne auf die Betriebsst tte und das Stammhaus aufzuteilen sind. Es wurde in 2014 eine Betriebsst ttengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) und 2016 ein BMF-Schreiben erlassen. Durch die Erweiterung des Betriebsst ttenbegriffs f hren bestimmte Aktivit ten zu einer Betriebsst tte, die es zuvor von der Art nicht gegeben hat. Darunt